Medienhaus Bauer muss Daten herausgeben: Richter verlangt den Namen des Schmähkritikers

Von Klaus Wilker und Gabriele Figge am 31. Juli 2013 07:18

MARL. Das Rätselraten im Rathaus, wer sich hinter dem Decknamen „thinkpositive“ (denke positiv) verbirgt, könnte schon bald beendet sein. Das Amtsgericht Essen hat unser Medienhaus per Beschluss dazu aufgefordert, die Personalien des Verfassers herauszugeben, der sich in unserem Onlineforum als „thinkpositive“ angemeldet hat.

links
1/1
rechts

Wer verfasste als "thinkpositive" negative Schmähkritiken gegen leitende Verwaltungsmitarbeiter? Viele vermuten, dass es ein Insider aus dem Rathaus ist.

Wie berichtet, hat besagter Internetbenutzer in unserem Kommentarforum über einen längeren Zeitraum Mitarbeiter und Spitzenbeamte der Stadtverwaltung mit Schmähkritik attackiert.

Freiwillig hätte unser Medienhaus die Daten des Nutzers nicht heraus gegeben, doch nun gibt es den richterlichen Beschluss. Darin ordnet das Amtsgericht Essen die Durchsuchung unseres Verlagshauses (einschließlich aller Nebenräume) an. Die Durchsuchung, so heißt es in dem Beschluss, könne nur durch die freiwillige Herausgabe der Personalien von „thinkpositive“ verhindert werden.

Seitdem Bürgermeister Werner Arndt im Namen der Stadt Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet hat, um sich schützend vor seine Mitarbeiter zu stellen, ermittelt die Polizei. Es geht vor allem um Beleidigung.

Hauptamtsleiter als Zielscheibe

Aus Sicht des Marler Rechtsanwaltes Dr. Norbert Drees, der die Stadt vertritt, hat der noch unbekannte Verfasser – von dem viele im Rathaus glauben, dass es sich um einen Insider aus den eigenen Reihen handelt – die Grenze zur Strafbarkeit überschritten. Ob dies so ist oder ob die Beiträge des Kommentarschreibers noch im zulässigen Bereich der freien Meinungsäußerung liegen, darüber muss zunächst die Staatsanwaltschaft entscheiden. Noch ermittelt sie wegen des Verdachts der Beleidigung gegen Unbekannt.

Besonders ins Visier genommen hatte der Verfasser den Leiter des Hauptamtes, Klaus-Peter Lauche, den er unter anderem als „trickreich“, „gierig nach Pressepräsenz“, als „Alleskönner“, „Gernegroß“, „Pöstchenjäger“ oder „Fachmann für alles“, der „keine Ahnung von nichts“ habe, bezeichnete. Schuldezernentin Dr. Barbara Duka wurde „absolutes Versagen“ und „stümperhafte Kommunikation“ vorgeworfen. Sollte es sich bei „thinkpositive“ um eine/n Mitarbeiter/in aus der Stadtverwaltung handeln, muss er/sie nicht nur mit strafrechtlichen, sondern auch mit disziplinarrechtlichen Schritten rechnen.

Wir halten Sie über den Fall auf dem Laufenden.

 
Strenger Datenschutz
Wenn Internet-Nutzer in unserem Kommentarforum unter www.marler-zeitung.de Beiträge verfassen und Beiträge unserer Zeitung kommentieren, unterliegen diese dem Datenschutz.
Die Nutzer müssen sich bei uns mit ihrem Namen und ihrer Adresse registrieren lassen.
Außerdem wird ihre IP-Adresse (Kennzeichen des Internetanschlusses) auf unserem Server (Zentralrechner) gespeichert. Diese Daten darf nur unser Administrator (Verwalter der Daten) wissen. Für Redakteure zum Beispiel sind diese Daten tabu.
Deshalb dürfen wir als Betreiber des Forums nach den strengen Vorgaben des Datenschutzes diese personengebundenen Daten der Nutzer nur aufgrund eines richterlichen Beschlusses herausgeben.
Wenn Beiträge von Nutzern aus unserer Sicht einen Stratftatbestand erfüllen, werden diese von unserem Administrator sofort aus dem Internet gelöscht.
 












 
Disziplinarrecht
Wenn die Identität von „thinkpositive“ zweifelsfrei feststeht, ist die ganze Bandbreite von Disziplinarmaßnahmen denkbar. Sie richten sich nach der Schwere der nachweisbaren Vorwürfe und danach, ob es sich um eine/n Angestellten oder Beamten/in handelt. Im schlimmsten Fall drohen die Kündigung oder Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Dazwischen liegen Geldbußen, Kürzungen von Bezügen, Rückstufungen und/oder Versetzungen. Im Fall des enttarnten Pressesprechers der Stadt Gladbeck, der in Internet-Foren unter einem Pseudonym Politiker und Vereinsfunktionäre attackiert hatte, hatte die Staatsanwalt das Verfahren eingestellt und auch die Stadt kein dienstrechtliches Vergehen festgestellt.

Anzeigen

Niklas Täuber bloggt

Niklas Täuber

Den Winter verbringt Niklas Täuber (15), Schüler des Gymnasiums im Loekamp, im „Eisfach der USA“: Ein halbes Jahr lang geht er in Watertown zur Schule, einer 28 000 Einwohner großen Stadt in der Nähe von Lake Placid, ehemals Austragungsort der Olympischen Winterspiele. Über seine Erfahrungen während seines Auslandssemesters berichtet Niklas regelmäßig in diesem Blog.

Blitzer

0718-radar.jpg

Hier kontrollieren Polizei und Ordnungsämter

Zu schnelles Fahren ist gefährlich, sowohl für die Fahrer als auch für die anderen Verkehrsteilnehmer. Deshalb führen Polizei und Ordnungsämter regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durch. Hier erfahren Sie, auf welchen Straßen wann geblitzt wird. zum Artikel

Bildergalerien

Almauftrieb

Almauftrieb 2014

Die beiden Burgunder Kühe von Samuel Buri sind endlich aus ihrem Winterschlaf erwacht. Die bunten Kühe bezogen unter dem Motto „Almauftrieb“ ihr Sommerquartier auf der kleinen Insel im City-See.

Bluttat

Bluttat an der Schillerstraße

Bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung wurde ein Mann lebensgefährlich verletzt. Die Mordkommission ermittelt.

Marler Gesundheitstag

Marler Gesundheitstag

Mehr als 50 Aussteller warben am Samstag fünf Stunden lang um die Gunst des Publikums - und das mit großem Erfolg. Etliche Stände waren mitten im Einkaufstrubel förmlich umlagert.

Tanzfestival

Tanzfestival 2014

Beim großen Tanzfestival der Tanzschule Klein im Theater gab es für die rund 1200 Zuschauer wieder jede Menge Abwechslung und heiße Rhythmen zu bestaunen.

MarLeo

MarLeo-Verleihung

Zum ersten Mal hat der Marler Lions Club zur Verleihung des NarLeo ins Theater eingeladen.

Meistgelesen: Marl

Ärger um Facebook-Eintrag
1

Streit um virtuellen Wahlkampf

PC-Arbeitsplatz

Wer es noch nicht gemerkt hat - die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen. Und weil inzwischen auch das Internet dabei eine große Rolle spielt, gibt es jetzt ein neues Scharmützel zwischen dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Uwe Gödenhenrich und Bürgermeister Werner Arndt. mehr...

Unbekannter zeigt sich vor 13-Jährigem
2

Sexuell belästigt

Polizeistern

In Drewer hat ein etwa 35 bis 40 Jahre alter Mann einen Teenager belästigt. Die Polizei sucht Zeugen mehr...

Betreiber klagen vor dem Verwaltungsgericht
3

Shisha-Pavillon muss weg!

Lakdar M‘Barki (32) und sein Partner Hasim Turanli (34) sollen den Pavillion vor ihrer Shisha-Bar abbauen, und zwar sofort, fordert das Ordnungsamt der Stadt Marl. Die Betreiber der Bar wittern einen Willkürakt. mehr...

Nachbarn klagen
4

Geplante Großküche ist rücksichtslos

MZL_Klinik_Großküche

"Eine Fabrik mitten im Wohngebiet“, nennen Inge und Ingo Gollub die vom Marienhospital geplante Großküche am Rand des Klinikparks. Die Eheleute, die an der Zeppelinstraße 48 direkt am Fußweg wohnen, über den die Zufahrt zu der Großküche laufen soll, wollen sich jetzt auch juristisch wehren. Über einen Fachanwalt aus Münster klagen die Eheleute vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen die Stadt Marl. Das Vorhaben ist rechtswidrig, heißt es in der Klageschrift. mehr...

Auf der Heisterkampstraße
5

Fahrradfahrerin verletzt

Polizei

Eine 63-jährige Marlerin musste ins Krankenhaus gebracht werden. mehr...

Lade TED
 
Ted wird geladen, bitte warten...
 


Die Marler Zeitung bei Facebook

Blog von Robert Klose

Robert Klose

Sie verstehen Spaß? Gut. Sie mögen schwarzen Humor? Besser. Sie können über sich selbst lachen? Optimal! Dann fühlen Sie sich bei mir bestimmt wie zu Hause. Ich bin Robert Klose, 54 Jahre alt, Redakteur, immer zu Seitenhieben aufgelegt. Los geht's.

Praktikanten-Blog

An dieser Stelle finden Sie Beiträge von Praktikanten in unserer Lokalredaktion Marl.

Blog von Jörg Müller

Jörg Müller

Neues Jahr - neues Glück. Das gilt für mich weiterhin fürs Abnehmen. Mein Name ist Jörg Müller, ich bin 50 Jahre alt - und ich will (noch) schlanker werden!

Blog von Tamina Urbaniak

Tamina Urbaniak (Blog-Teaser)

Guten Tag - ich bin Tamina Urbaniak (39), Redakteurin bei der Waltroper Zeitung und blogge hier. Seit April 2013 arbeite ich zwischen Hebewerk und Alter Zeche, zwischen Ruhrgebiets-Nordrand und Münsterland-Südrand. Was mir auf Schritt und Tritt begegnet und geschieht, auf-, ge- oder missfällt, darüber - und über noch vieles mehr - blogge ich hier.