Coronavirus

AfD will in Dorsten wieder „oben ohne“ Politik machen

In Dorstens Kommunalpolitik ist ein Masken-Streit entbrannt. Der Bürgermeister hält den Schutz in Ausschüssen weiterhin für geboten, die AfD will endlich wieder „oben ohne“ Politik machen.
Maskenpflicht gilt während der Ratssitzung in Dorsten
Die politischen Sitzungen in Dorsten sollen nach der Osterpause unter Beibehaltung der Maskenpflicht und der 3G-Regel stattfinden. © Stefan Diebäcker

Fast alle Corona-Regeln sind in NRW gefallen. Aber es gibt ein Hausrecht, und deshalb will Dorstens Bürgermeister an der Maskenpflicht und der 3G-Regel in politischen Ausschusssitzungen zunächst festhalten. Tobias Stockhoff hat vor einer Entscheidung die Parteien befragt, zumindest die AfD lehnt seinen Vorschlag „zur Gänze“ ab.

Fraktionsvorsitzender Heribert Leineweber hat seine Antwort an den Bürgermeister auf der Facebook-Seite seiner Fraktion öffentlich gemacht. Kurz zusammengefasst: Der Inzidenzwert insgesamt falle, die Impfquote im Dorstener Stadtrat liege „vermutlich nahe 100 Prozent“, die Bestuhlung sei auf Abstand. Ohnehin bliebe es der Eigenverantwortung aller Bürger, auch den Mitgliedern von Rat und Ausschüssen überlassen, die aus ihrer persönlichen Sicht eventuell notwendigen Schutzmaßnahmen für sich und Dritte zu ergreifen.

Stadt Dorsten orientiert sich am Erlass

Bürgermeister Tobias Stockhoff, merklich irritiert, dass die AfD eine „interne Abfrage“ öffentlich gemacht hat, betonte auf Anfrage, dass sich die Stadt Dorsten am Erlass des zuständigen Kommunalministeriums orientiere. Darin heißt es u.a.. „Die Sitzungsordnung umfasst über den formalen Sitzungsablauf hinaus auch das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, das auf den Ausgleich der schutzwürdigen Funktionsinteressen der Gremienmitglieder untereinander abzielt.“

Nach Informationen dieser Zeitung haben sich bereits mehrere Fraktionen für den vorgeschlagenen „solidarischen Weg“ (Maskenpflicht und 3G-Regelung) ausgesprochen. Der Bürgermeister hatte um Antwort bis Dienstag (12. April) gebeten. Stockhoff bestätigte, dass es zunächst nur um einige wenige Sitzungen bis Ende April gehe. „Danach überlegen wir neu.“

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