Bürgerbegehren zur Backumer Straße: Initiative bringt Unterschriftenliste ins Rathaus Herten

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Die Bürgerinitiative um (v.r.) Sabine Kiepert, Peter Kalinski, Thomas Hamacher und Claudia Bischoff bei einem Treffen am alten Tennisplatz an der Backumer Straße, wo das Feuerwehrhaus errichtet werden soll.
Die Bürgerinitiative um (v.r.) Sabine Kiepert, Peter Kalinski, Thomas Hamacher und Claudia Bischoff bei einem Treffen am alten Tennisplatz an der Backumer Straße, wo das Feuerwehrhaus errichtet werden soll. © Daniel Maiß
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Sie sagen ja zum Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Scherlebeck, lehnen aber aus Gründen des Klimaschutzes den von Stadtrat und Verwaltung favorisierten Standort an der Backumer Straße ab. Um das Vorhaben an dieser Stelle zu verhindern, strebt die „Bürgerinitiative zur Erhaltung des Grüngürtels an der Backumer Straße“ (BI) ein Bürgerbegehren an.

Ringen um korrekte Formulierung

Zu dessen Einleitung haben Gründer und Vertretungsberechtigte der BI am 15. August eine Unterschriftenliste ins Rathaus gebracht. „Hier müssen zunächst die Vertretungsberechtigten und mindestens 25 weitere Bürger unterzeichnet haben“, erläutert BI-Sprecherin Sabine Kiepert. Mit der Einreichung beantrage man die Vorprüfung auf Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß §26 Absatz 2, Satz 7 der Gemeindeverordnung NRW.

Den Grüngürtel hinten links im Bild an der Backumer Straße sieht die Bürgerinitiative durch den geplanten Bau des Feuerwehrhauses in seiner Existenz bedroht.
Den Grüngürtel hinten links im Bild an der Backumer Straße sieht die Bürgerinitiative durch den geplanten Bau des Feuerwehrhauses in seiner Existenz bedroht. © Frank Bergmannshoff

Sabine Kiepert: „Nachdem wir über Wochen mit verschiedenen Vertretern der Stadt um die korrekte Formulierung gerungen haben und uns von Seiten der Stadt entsprechend haben beraten lassen, gehen wir davon aus, dass diese Vorprüfung eigentlich nicht mehr notwendig ist, wollen aber auf Nummer sicher gehen.“ Sobald die Stadt Herten offiziell grünes Licht gebe, könne dann mit dem Sammeln der rund 4000 notwendigen Unterschriften begonnen werden.

Positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung

Die Aktiven der BI fühlten sich bestärkt, betont Kiepert. „Von Seiten der Bevölkerung haben wir auf vielfältige Weise positive Rückmeldungen und Unterstützung bekommen, insbesondere beim Verteilen der Flugblätter.“ Für diesen Rückenwind sei man dankbar.