Wie Die PARTEI provoziert

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Wahlplakate von "Die Partei" sorgen für Irritationen. Auf der Herzlia-Allee lesen Autofahrer zwar die Aufforderungen "SUV anzünden", im Vorbeifahren aber das Kleingedruckte - "ist eine Straftat" - nicht. © Meike Holz
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Noch zehn Tage bis zur Bundestagswahl. Während sich Vertreter der großen Fraktionen in Diskussionen geschliffene Wortgefechte liefern, setzt die Satirefraktion Die PARTEI mal wieder auf Provokation im Plakat-Wahlkampf. Ein Beispiel findet sich in Marl an der Herzlia-Allee. „SUV anzünden“ steht in großen Lettern als Schriftzug über einem Fotomotiv, das ein loderndes Feuer zeigt.

Dass in kleiner Schrift darunter steht „ist verboten“, ist aus dem fahrenden Auto nicht zu erkennen. Fußgänger gibt es in diesem Bereich nicht. Das Plakat hängt an einem Mast auf dem Grünstreifen, der die Fahrbahnen stadteinwärts und -auswärts trennt. Den Marler Peter Kallwitz macht solche Wahlwerbung einfach nur wütend.

Heftige Reaktionen

Bereits zur Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte Die PARTEI mit ihren Parolen heftige Reaktionen ausgelöst. „Nazis töten“, hieß es auf einem Plakat, mit dem die Satire-Partei in den Wahlkampf zog. Bei einer Demo in Bielefeld wurden Plakate mit dieser Aufschrift beschlagnahmt. Diese Maßnahme erklärte das Amtsgericht Bielefeld später für rechtswidrig.

In Marl sorgte auch die Bürgerliste „Wir für Marl“ im Kommunalwahlkampf 2020 für Unmut. Ein Plakat zeigte unter dem Titel „Steuern verfeuern“ die brennenden Rathaustürme, gemeint waren sie als Kritik an der millionenschweren Rathaussanierung.